Zweite Demokratiekonferenz des Landkreises Esslingen setzt auf lokale Ansätze bei Digitalisierung und Demokratieförderung

Die zweite Demokratiekonferenz des Landkreises Esslingen am Donnerstag, 12. Oktober hat unter dem Motto „Digitalisierung mitgestalten“ in der Stadthalle Nürtingen stattgefunden. An der Netzwerkveranstaltung haben mehr als 80 lokale Akteurinnen und Akteure aus Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung teilgenommen, unter anderem eine Teilnehmerin von der Selbstvertretung wohnungsloser Menschen.

„Ich bin davon überzeugt, dass wir mit Formaten wie der Demokratiekonferenz dazu beitragen können, uns den Herausforderungen der Zukunft zu stellen“, sagte Landrat Heinz Einiger in seinem Grußwort. Gleichwohl werde es immer schwieriger, die freiheitliche demokratische Grundordnung in ihrer Gesamtausprägung zu wahren, zum Beispiel durch eine Überforderung des Staates, wie sie die Bundesrepublik derzeit mancherorts erfahre. Zum Beispiel auch durch die Häufung von Fake-News und Hasskommentaren, wie sie in der Anonymität des Internets ausgebreitet werden könnten.

Vor welche Aufgaben der Digitalisierungsprozess die Gesellschaft stellt und wie sich dies auf die demokratische Grundordnung auswirkt, war Schwerpunkt des einführenden Vortrags von Professor Thorsten Thiel. Seine Arbeitsschwerpunkte an der Universität Erfurt sind die Themenfelder Demokratieförderung und Digitalpolitik.

Die Teilnehmenden an der Konferenz konnten sich dann in vier Dialogräumen mit Demokratie im Kontext der Digitalisierung vertiefend auseinandersetzen. Die Themen waren hierbei Hassrede im Netz, digitale Beteiligungsformen, Migration und Internet sowie Teilhabe an der digitalen Öffentlichkeit. Die Dialogräume wurden von Expertinnen und Experten begleitet, die neben ihrer Expertise auch Impulse zum Austauschen und Vernetzen eingebracht haben.

Vertreten waren außerdem das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben sowie das Demokratiezentrum Baden-Württemberg. Die Partnerinnen aus Berlin und Stuttgart haben in ihren Beiträgen über die Perspektiven der Demokratieförderung in Deutschland sowie mögliche Synergien auf Landes- wie Bundesebene gesprochen.

Den Rahmen für die Demokratiekonferenz geben das Ende des Jahres 2021 vom Kreistag verabschiedete Aktionsprogramm für Demokratie und Toleranz sowie die Förderung des Bundesfamilienministeriums über das Programm „Demokratie leben!“. Mit der Förderung und Vernetzung im Rahmen des Aktionsprogramms stellt der Landkreis Esslingen mit Hilfe der Bundesförderung für innovative Demokratieprojekte von gemeinnützigen Trägern jährlich Ressourcen zur Verfügung.

Die Umsetzung des Aktionsprogramms ist bis ins Jahr 2024 geplant. Informationen zum Programm sind unter der Homepage des Landkreises: www.landkreis-esslingen.de unter dem Stichwort „Demokratie und Toleranz“ zu finden.